Fruchtloses Hickhack um die Gigafactory

Tag Eins im Erörterungstermin über die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide. Drei Stunden nach dem Beginn der Veranstaltung ist man gefühlt keinen Millimeter weitergekommen. Anstelle einer Diskussion über das Vorhaben lieferten sich die Beteiligten schlechtgelaunte Wortgefechte über Verfahrensfragen. Livestream oder nicht, Wortprotokoll oder sinngemäße Zusammenfassung und die Frage, ob Vertreter von Tesla, die auf dem Podium keinen Platz mehr finden, auch unter den Einwendern sitzen dürfe – das Streitpotential zwischen Tesla-Gegnern und dem Landesamt für Umwelt scheint unerschöpflich. Besonders engagiert äußert sich die Sängerin Julia Neigel (“Schatten an der Wand”), die den Brandenburger Behörden vorwirft, die Bevölkerung beim Genehmigungsverfahren außen vor zu lassen. Zuvor war die Forderung laut geworden, Versammlungsleiter Ulrich Stock, der im Landesamt für Umwelt für den Technischen Umweltschutz zuständig ist, wegen Befangenheit abzulehnen. Der Antrag wurde erwartungsgemäß abgelehnt, Stock lässt Neigel später irgendwann das Mikrofon abdrehen.

Stock ist Konfrontationen mit entzürnten Bürgern von früheren Verfahren gewohnt. Aber die Stimmung bei der Tesla-Erörterung, sagt er in einer Pause, sei schon “ungewöhnlich”. “Buhrufe haben wir normalerweise nicht”, berichtet er. Wahrscheinlich ist es ja eher so: Tesla hielt es bisher nicht für ratsam, sein Projekt mehr als nur rudimentär in der Öffentlichkeit zu verteidigen. Nolens volens übernahm die Brandenburger Landesregierung den Job, mit der Bevölkerung über die Gigafactory zu verhandeln. Gut im Sinn der Demokratie ist das nicht. Ministerpräsident Dietmar Woidke und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (beide SPD) wurden als PR-Abgesandte für den Elektroauto-Hersteller missbraucht. Die Quittung bekommen die Behörden jetzt in Erkner. Der Termin in Erkner ist bisher auf drei Tage angesetzt. Aber dass man bis Freitagabend auch wirklich mit allen Einwendungen gegen die Tesla-Fabrik durchgekommen ist, glaubt hier im Moment niemand.